Verordnet oder gelebt?

Städtepartnerschaften zwischen DDR und BRD

Die Idee der Städtepartnerschaft nach dem Zweiten Weltkrieg

Schon 1948, es gab noch die Besatzungszonen, beschloss eine Konferenz französischer und deutscher Bürgermeister die Aussöhnung beider Völker durch eine zukünftige Zusammenarbeit zu unterstützen. Der 1950 gebildete „Rat der Gemeinden und Regionen Europas“ war schließlich die europäische Organisation, die in Zukunft Städtepartnerschaften definierte und die Idee verbreitete. Das Ziel war ein friedliches Europa durch regelmäßige Begegnungen der Bürger. Einhergehend mit dieser erfolgreichen internationalen Bewegung seit den 50er Jahren hatten auch die Städte und Gemeinden in den beiden deutschen Staaten ein starkes Interesse an solchen Städtepartnerschaften. Doch durch den Kalten Krieg war eine Umsetzung politisch lange ausgeschlossen. Gerade die Definition als internationale Partnerschaft machte eine deutsch-deutsche Partnerschaft schwierig.

Willi Brandt und Willi Stoph - Treffen in Erfurt am 19.03.1970

Βυndesarchiv / B 145 / Bild-F031406-0017

So lehnte zuerst die BRD entsprechende Ansinnen von DDR-Städten ab. Deren lokales Interesse wurde von Ostberlin unterstützt und teilweise angeleitet, um durch den „internationalen“ Austausch die internationale Anerkennung der DDR zu forcieren. Doch die BRD wollte keinerlei offizielle Beziehungen mit der so genannten oder in Anführungsstrichen gesetzten „Deutschen Demokratischen Republik“ haben – für sie war die DDR kein internationaler Staat, sondern noch immer eine „Sowjetische Besatzungszone“ in Deutschland. Viele BRD-Städte mussten sogar ihre Partnerschaften mit den Franzosen kündigen, sobald diese eine Partnerschaft mit einer DDR-Gemeinde eingingen. Dieser strenge Standpunkt der „Hallstein-Doktrin“ wurde erst mit der Entspannungspolitik von Willy Brandt in den 70er Jahren aufgegeben. Dessen Politik des „Wandels durch Annäherung“ wurde nun von den westdeutschen Kommunen aufgegriffen und führte zu zahlreichen Anfragen, adressiert an die DDR-Staatsführung. Diese freute sich jedoch über die 1972/73 gewonnene Anerkennung und sah nun keinen Sinn mehr in einer Zusammenarbeit. Das blieb lange so und noch im Februar 1983 formulierte der Städte- und Gemeindetag der DDR: „Angesichts völkerrechtswidriger und die politischen Realitäten missachtender Auffassungen und Praktiken der BRD sind bisher keine Voraussetzungen“ für Städtepartnerschaften gegeben. Man forderte gleichzeitig, dass die BRD die DDR-Staatsbürgerschaft anerkennt und die Zentrale Erfassungsstelle für DDR-Justizverbrechen in Salzgitter abschafft. Die DDR wollte endlich vollständig von der BRD akzeptiert werden und dachte, mit solchen Bedingungen für Städtepartnerschaften diese Ziele erreichen zu könne.

Erich Honecker und Helmut Schmidt am 30. Juli 1975 in Helsinki

Bundesarchiv Bild 183-P0730-033 / Dieter Demme / CC-BY-SA

Zarter Beginn, rasante Entwicklung – Städtepartnerschaften ab 1985

Erst 1985 kam wieder Bewegung in die insbesondere von den Kommunen auf beiden deutschen Seiten gewünschte Idee. Nach den Besuchen von Bundeskanzler Willy Brandt und DDR-Ministerpräsident Willy Stoph 1970 in Erfurt und Kassel hatte Staatsratschef Erich Honecker 1981 Bundekanzler Helmut Schmidt empfangen. Der Gegenbesuch in der Bundesrepublik stand lange Zeit aus und erfolgte erst 1987. Inzwischen besuchte der saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine den DDR-Staatschef Erich Honecker im November 1985. Hierbei erwähnte er, dass die Stadt Saarlouis seit fast einem Jahr eine Städtepartnerschaft mit Halberstadt wünsche. Honecker erlaubte überraschenderweise die erste innerdeutsche Städtepartnerschaft, jedoch mit dem entfernteren Eisenhüttenstadt. Damit setzte er eine neue Marschroute aus der Sowjetunion um, wo seit März 1985 der Reformer Michael Gorbatschow regiert: Man strebte nun die „Zusammenarbeit mit den Städten anderer Länder“ an. Am 25. April 1986 wurde die erste Städtepartnerschaft besiegelt: Saarlouis und Eisenhüttenstadt unterzeichneten den Vertrag.

Bereits Mitte 1986 bekundeten 300 westdeutsche Städte und Gemeinden Interesse an einer solchen Verbindung, ein Jahr später waren es fast 500. Bis 1989 wurden insgesamt 62 Städtepartnerschaften gegründet. Honecker selbst genehmigte diese oder lehnte sie ab, wie bei Landkreisen und der Hauptstadt Berlin. Denn die DDR versuchte Städtepartnerschaften zentral zu organisieren und politisch zu benutzen. Die Forderungen nach Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft und der Abschaffung von der erwähnten Zentralstelle in Salzgitter wurden immer wieder – aber auch immer weniger – in die Vereinbarungstexte aufgenommen. Bis zum Schluss ließ die SED nur ausgewählte „Reisekader“ zu städtepartnerschaftlichen Westreisen zu und machte nur wenig Werbung für gemeinsame Veranstaltungen. Offenbar waren manche Städtepartnerschaften politisch stark vorbelastet, weil die beabsichtigten Handlungskataloge teilweise kaum umgesetzt wurden.

Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen Salzgitter März 2012

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Gegensätzliche Voraussetzungen

In den wenigen Jahren von 1985 bis zum Ende des SED-Regimes 1989 wurden zwar nach und nach zahlreiche Partnerschaften geschlossen, aber die Tiefe der Verbindungen war von Ort zu Ort unterschiedlich. Das hatte verschiedene Gründe: Zunächst war die kommunale Eigenständigkeit, die man noch heute in der Bundesrepublik hochhält, in der DDR praktisch kaum vorhanden. Die Stadtverwaltungen namens „Rat der Stadt“ waren von der SED-Nomenklatura besetzt und in den zentralistischen Staatsaufbau der DDR eingebettet. Eigeninitiative war so kaum möglich. Gegensätzlich war auch die Zielstellung der jeweiligen Regierungen mit einer solchen Partnerschaft. Während die Bundesregierung langfristig die Teilung Deutschlands überwinden wollte, versuchte die DDR, Frieden und Abrüstung und damit den Status quo zu sichern. Innerdeutsche Städtepartnerschaften dienten paradoxerweise beiden Zielen, weil sie Austausch ermöglichten aber auch die DDR politisch legitimierten.

Alltag der Städtepartnerschaften

Zahlreiche Themen sollten in den Städtepartnerschaften diskutiert werden: bürgernahe Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtsanierung, Stadtentwicklung, Architektur und Denkmalpflege, Probleme kommunaler Versorgungs-, Umwelt- und Verkehrspolitik, Sozial- und Umweltpolitik. Doch im Alltag gestaltete sich das Arbeiten durchaus schwierig. In der Regel wurden gemeinsam Jahrespläne mit ein paar gegenseitigen Besuchen ausgearbeitet, die dann mit geringer Mitgliederzahl umgesetzt wurden. Die DDR-Delegationen waren ein kleiner, ausgewählter und politisch instruierter Kreis, der in westdeutschen Partnerstädten nur gemeinschaftlich in Hotels wohnen durfte. Unterwegs wurden sie von Spitzeln der Staatssicherheit überwacht. Die Kontakte zwischen den Städten durften nur zwischen den Rathäusern erfolgen – partnerschaftliches Agieren zwischen Vereinen und Verbänden war nicht gestattet.

Auch Besuche von Westdeutschen im Osten wurden argwöhnisch verfolgt. Ein Bremer Chemieprofessor berichtete über seinen Besuch in der Partnerstadt Rostock: „Der Besuch war gezeichnet von kühlster Atmosphäre. Bei den Professoren der Biologie bat ich vor der Veranstaltung um eine Vorstellungsrunde, die genauso verwehrt wurde wie die Bitte um eine Liste der Gesprächsteilnehmer. So etwas hatte ich noch nie erlebt. […] Außerdem verriet mir der Mann, dass mein Zimmer abgehört werden würde. Wenn ich also plante, einen Gast mit aufs Zimmer zu nehmen, riet mir der Mann, mein Radio laut zu stellen. Auch im Falle von Damenbesuch würde alles aufgezeichnet, mit Minikameras. Ab diesem Moment fühlte ich mich bei diesem Besuch nicht mehr wohl.“ (Radtke 2010, S. 16)

Die Rektoren der Technischen Hochschule Wismar und der Fachhochschule Lübeck schliessen ein Abkommen über die Zusammenarbeit

Archiv Hochschule Wismar

Die erste Städtepartnerschaft zwischen Saarlouis und Eisenhüttenstadt zeigt beispielhaft die mageren Effekte: Zunächst wurden Seminare und Informationsgespräche zu Frieden und Abrüstung sowie Informationsreisen von Kommunalpolitikern verabredet. Auch die Durchführung von Kunstausstellungen wurde vereinbart. Doch im ersten Jahresplan wurde erstmal festgelegt, dass eine Delegation von neun Personen aus Eisenhüttenstadt nach Saarlouis zur Erörterung über Möglichkeiten der Zusammenarbeit in den folgenden Jahren entsandt werden sollte. Trotz der langwierigen Zusammenarbeit gab es ehrgeizige Pläne: die gegenseitige Teilnahme der Stadtvertreter an einer Sitzung der anderen Vertreter und der Austausch von Kulturgruppen. So sollten 30 Mann aus Eisenhüttenstadt an der Saarlouiser Woche teilnehmen und 30 Mann aus Saarlouis wurden zu den Eisenhüttenstädter Oderfestspielen eingeladen. In der Realität wurden die Ziele aber nur unzureichend erfüllt: Die Saarlouiser Delegation war relativ klein, die Zeitspanne zwischen den Aktivitäten im April und September dagegen recht groß. Die Anzahl von jeweils nur 30 Personen konnte das ursprünglich gesteckte Ziel eines bürgerschaftlichen Austauschs kaum erfüllen.

Heutige Städtepartnerschaften leben vor allem vom freiwilligen und ehrenamtlich geführten Austausch im Bereich Jugend und Sport. Diese Bereiche wurden aus den Städtepartnerschaften fast vollständig ausgeklammert, weil sie eine Zusammenarbeit auf lokaler Ebene erforderten. Die DDR-Führung wollte die Dinge lieber zentral organisieren und kontrollieren. Das zeigt auch der offizielle Jugendaustausch Ende der 80er zwischen der DDR und der BRD. Nur im Rahmen des 1986 geschlossenen Kulturabkommens zwischen den beiden Staaten war dieser Austausch möglich – 1988 nahmen 5.500 Jugendliche aus der DDR an einer Reise in den Westen teil, umgekehrt besuchten 74.000 Westjugendliche den Osten. Zum Vergleich: 1979 hatten über 330.000 Jugendliche am westdeutsch-französischen Jugendaustausch teilgenommen.
Die durchgehende politische und sicherheitstechnische Überwachung erschwerte die Umsetzung der innerdeutschen Städtepartnerschaften. In der Außenwirkung kam sie bei Westdeutschen mehr als politische Veranstaltung denn als ehrlicher Austausch an – bei den Ostdeutschen wurde sie kaum publik. Trotzdem versuchten viele Menschen sie mit Leben zu füllen und hunderte westdeutsche Städte suchten bis 1989 und auch danach Partner im Osten. Innerdeutsche Städtepartnerschaften bewegten sich in der Komplexität ihrer Zeit und versuchten, den möglichen politischen und gesellschaftlichen Spielraum auszuloten. Insofern kann ihre Bedeutung als sehr hoch eingeschätzt werden.

Zeitstrahl

Februar 1983 Städte- und Gemeindetag der DDR: „Angesichts völkerrechtswidriger und die politischen Realitäten missachtender Auffassungen und Praktiken der BRD sind bisher keine Voraussetzungen“ für Städtepartnerschaften gegeben.
11.11.1985 Der Oberste Sowjet in Moskau erlaubt „Zusammenarbeit mit den Städten anderer Länder“, also auch innerdeutsche Städtepartnerschaften 
13.11.1985 Während des Besuches des saarländischen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine in Ost-Berlin wird seitens Erich Honecker eine Städtepartnerschaft zwischen Saarlouis und Eisenhüttenstadt offiziell als möglich benannt
25. April 1986 Die Städtepartnerschaft Eisenhüttenstadt-Saarlouis wird unterzeichnet
6. Mai 1986 Unterzeichnung des deutsch-deutschen Kulturabkommens, in dem auch der Jugendaustausch geregelt wird
1986 Die Städtepartnerschaften Schwerin/Wuppertal und Lübben/Neukirchen werden geschlossen, von der DDR-Staatsführung aber als „Ausnahme“ angesehen. Mitte des Jahres bekunden schon 300 westdeutsche Städte das Interesse an einer Partnerschaft mit einer ostdeutschen Stadt.
7. bis 11. September 1987 Staatsbesuch Erich Honeckers in der BRD. In einem Kommuniqué vom 8. September 1987 bekräftigen Erich Honecker und Helmut Kohl ihre Unterstützung innerdeutscher Städtepartnerschaften und bestätigen deren Beitrag zu Begegnungen zwischen den Bürgern.
1987 Weitere 17 innerdeutsche Städtepartnerschaften werden geschlossen. Mittlerweile bekunden 500 westdeutsche Städte ihr Interesse an einer solchen Verbindung.
1988 Weitere 27 innerdeutsche Städtepartnerschaften werden geschlossen
1989 Weitere 15 innerdeutsche Städtepartnerschaften werden geschlossen. Bis zum Herbst zählt das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen 700 Anfragen westdeutscher Städte.

 

Zusatzinformationen

Begriffe & Namen

Hallstein-Doktrin

Außenpolitische Doktrin (Vorgabe) der Bundesrepublik Deutschland von 1955-1969, benannt nach dem damaligen Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Walter Hallstein. Die Doktrin besagte, dass die Aufnahme diplomatischer Beziehungen durch einen Staat zur DDR als „unfreundlicher Akt“ gegenüber der BRD gewertet werde. Die Hallstein-Doktrin hat maßgeblich zur Lagerbildung im Kalten Krieg und zur jahrelangen Verzögerung der Anerkennung der DDR als zweiten deutschen Staat weltweit beigetragen. Willy Brandt löste die Hallstein-Doktrin durch eine Politik des „Wandels durch Annäherung“ ab und sprach in einer Regierungserklärung im November 1969 von „zwei Staaten einer Nation in Deutschland“. 1972 schlossen BRD und DDR einen Grundlagenvertrag. Beide Staaten wurden 1973 in die UNO aufgenommen, tauschten aber bis zum Schluss nur „Ständige Vertreter“ und keine Botschafter aus – nahmen also nie volle diplomatische Beziehungen auf.

DDR-Staatsbürgerschaft

Obwohl die BRD die DDR Anfang der 70er Jahre quasi anerkannt hatte, sah die Bundesrepublik die „deutsche Frage“ nach wie vor offen und strebte eine Wiedervereinigung an, die die DDR wiederum ablehnte. Die DDR war für die BRD zwar ein souveräner Staat, aber kein Ausland – die BRD wurde von der DDR als ausländischer Staat behandelt. In der Praxis gab es bis 1989 insbesondere Streit um die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft durch die BRD. 1967 hatte die DDR die Staatsbürgerschaft per Gesetz eingeführt und damit einer gesamtdeutschen Staatsbürgerschaft ein Ende gesetzt. Die BRD behielt bis zum Schluss die Praxis bei, dass jeder DDR-Bürger automatisch als „Deutscher“ einen Anspruch auf einen BRD-Pass hatte. Dies sah die DDR als Eingriff in ihre eigene Souveränität und forderte die vollständige Anerkennung der eigenen Staatsbürgerschaft durch die BRD. Dies wurde durch die BRD nie erfüllt.

Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter

Die „Zentrale Beweismittel- und Dokumentationsstelle der Landesjustizverwaltungen“ oder auch Zentrale Erfassungsstelle (ZeST) in Salzgitter wurde auf Betreiben des damaligen Westberliner Bürgermeisters Willy Brandt im November 1961 eingerichtet. Hier wurden Hinweise und Beweise zu versuchten oder vollendeten Tötungshandlungen, Unrechtsurteile aus politischen Gründen, politische Verfolgung und Misshandlungen im Strafvollzug in der DDR gesammelt. Die DDR-Staatsführung sah diese Einrichtung als einen Akt des „politischen Revanchismus“ und als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten und forderte ihre Schließung. Die SPD-geführten Bundesländer stellten in den 80er Jahre mit Verweis auf die deutsch-deutsche Annäherung die finanzielle Unterstützung der ZeST ein, das konservative Lager stellte die Arbeit der Behörde bis 1992 sicher. Sie war in den deutsch-deutschen Auseinandersetzungen eine der politisch-ideologisch umstrittensten Einrichtungen.

Innerdeutsche Städtepartnerschaften 1985-1989

1986
Eisenhüttenstadt / Saarlouis
Schwerin / Wuppertal
Lübben / Neunkirchen (Saar)

1987
Jena / Erlangen
Cottbus / Saarbrücken
Weimar / Trier
Meißen / Fellbach
Halle / Karlsruhe
Rostock / Bremen
Plauen / Hof
Stralsund / Kiel
Leipzig / Hannover
Neubrandenburg / Flensburg
Wismar / Lübeck
Dresden / Hamburg
Potsdam / Bonn
Erfurt / Mainz
Greifswald / Osnabrück
Magdeburg / Braunschweig
Altenburg / Offenburg

1988
Eisenach / Marburg
Dessau / Ludwigshafen
Wittenberg (Lutherstadt) / Göttingen
Meiningen / Neu-Ulm
Sömmerda / Böblingen
Naumburg (Saale) / Aachen
Karl-Marx-Stadt (heute Chemnitz) / Düsseldorf
Hoyerswerda / Dillingen (Saar)
Neustrelitz / Schwäbisch Hall
Frankfurt (Oder) / Heilbronn
Brandenburg a. d. Havel/ Kaiserslautern
Finsterwalde / Eppelborn
Saalfeld (Thüringen) / Kulmbach
Suhl / Würzburg
Radebeul / St. Ingbert
Ballenstedt / Kronberg
Riesa / Mannheim
Gotha / Salzgitter
Gera / Nürnberg
Zwickau / Dortmund
Stendal / Lemgo
Torgau / Sindelfingen
Nauen / Berlin-Spandau
Königs Wusterhausen / Berlin-Zehlendorf
Reichenbach / Nordhorn
Merseburg / Bottrop
Güstrow / Neuwied

1989
Ilmenau / Homburg (Saar)
Heiligenstadt / Husum
Arnstadt / Kassel
Wernigerode / Neustadt a. d. Weinstraße
Döbeln / Unna
Schmalkalden / Recklinghausen
Halberstadt / Wolfsburg
Staßfurt / Lehrte
Weißenfels / Kornwestheim
Fürstenwalde / Reinheim
Schwedt (Oder) / Leverkusen
Bad Doberan / Bad Schwartau
Senftenberg / Püttlingen
Mühlhausen (Thüringen) / Eschwege
Rudolstadt / Bayreuth

Umfang des Jugendaustausches

Umfang des Jugendaustausches auf Basis des Kulturabkommens (1986) zwischen DDR/BRD:

Von Ost nach West von West nach Ost
1983 1.250 22.000
1986 3.900 68.000
1988 5.500 74.000

Literatur

Steffen Radtke:, Innerdeutsche Städtepartnerschaften – ein bedeutender Schritt auf dem Weg zur deutschen Einheit. München, 2010.

Nicole-Annette Pawlow: Innerdeutsche Städtepartnerschaften: Entwicklung, Praxis, Möglichkeiten. Berlin, 1990.

Gabriel Lisiecki: Deutsch-deutsche Städtepartnerschaften. Ihre historische Entwicklung und Bedeutung – dargestellt unter besonderer Berücksichtigung der Städtepartnerschaft Erlangen-Jena. Dissertation Friedrich-Schiller-Universität Jena. Jena, 1996.

Kurt Plück: Innerdeutsche Beziehungen auf kommunaler und Verwaltungsebene, in Wissenschaft, Kultur und Sport und ihre Rückwirkungen auf die Menschen im geteilten Deutschland, in: Enquete-Kommission: Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland. Band V/3. Baden-Baden, 1995.

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